Gemeindevertretung (29. Sitzung)

Gremium

Gemeindevertretung

Datum

Dienstag, 23. Juni 2020

Uhrzeit

20:00 - 21:45 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Fernwaldhalle, Fernwaldhalle

Oppenröder Str. 1, 35463 Fernwald

Dateien

Öffentliche Niederschrift (Gemeindevertretung)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Bericht des Bürgermeisters
  • 2.Wahl des Schriftführers und seiner Vertreter
  • 3.Eilentscheidungen des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 51a HGO
  • 3.1Gemeinde Fernwald, Ortsteil Annerod - Änderung des Flächennutzungsplanes und - Bebauungsplan „Sondergebiet am Busecker Weg“ 2. Bauabschnitt hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • 3.2Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald, Ortsteil Annerod Bebauungsplan „Sondergebiet Am Busecker Weg“ – 1. Bauabschnitt hier: Satzungsbeschluss
  • 3.3Erschließung Misch- und Gewerbegebiet „Am Busecker Weg“ / „In der Brennhaar“ hier: Bau eines Kreisverkehrsplatzes
  • 3.4Erweiterung der Grundschule Annerod hier: Erwerb der Grundstücke Flur 1, Flurstück 536/28 und 536/33 durch den Landkreis Gießen
  • 3.5Erlass von Kita-Gebühren aufgrund der Corona-Pandemie für April 2020 für die Eltern, deren Kinder nicht die Notbetreuung besuchen.
  • 4.Weiterer Erlass von Kita-Gebühren aufgrund der Corona-Pandemie für Mai 2020 für die Eltern, deren Kinder nicht die Notbetreuung besuchen.
  • 5.Weiterer Erlass aller Kita-Gebühren aufgrund der Corona-Pandemie für die zweite Märzhälfte sowie ab Juni bis zum Ende der Sommerferien 2020 (14.08.2020) für die Eltern, deren Kinder nicht die Notbetreuung besuchen sowie weitere Gebührenregelung für Kinder für den Zeitraum des Notbetriebes unserer Kitas.
  • 6.Beteiligungsbericht der Gemeinde Fernwald 2019 für das Geschäftsjahr 2018
  • 7.Bericht zum Haushaltsvollzug Stand: 31.05.2020
  • 8.Zulegung der Bürgerstiftung Fernwald Dr. Ruth Freund zu einer bestehenden Stiftung hier: Zulegung zur Bürgerstiftung Mittelhessen
  • 9.Antrag der FW-Fraktion vom 27.01.2020; hier: Erstellung eines Verkehrskonzeptes
  • 10.Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2020; hier: Dringlichkeitsantrag zur Gremienarbeit während der Corona-Pandemie
  • 11.Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2020; hier: Eingeschränkter Regelbetrieb in den KITAS der Gemeinde Fernwald
  • 12.Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2020; hier: Unterstützung einer nachhaltigen Landwirtschaft
  • 13.Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner an der Kommunalpolitik
  • 14.Anfragen und Mitteilungen